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Zum Ende der Seite springen Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Weimarer Verwaltungsbeamte
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Christoph


Dabei seit: 21.07.2006
Beiträge: 34
Herkunft: Berlin

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Weimarer Verwaltungsbeamte Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

- per Einschreiben mit Rückschein -



Thüringer Landesverwaltungsamt
Leiter Abteilung V
Postfach 2249

99403 Weimar



Dienstaufsichtsbeschwerde Frau V. , Leiterin Referat 550,
Az. 550.136-2453.40

Berlin, den 11.10.2006


Sehr geehrte Damen und Herren,

entschuldigen Sie bitte zunächst meine späte Reaktion. Ich war längere Zeit im Ausland.

Hiermit beschwere ich mich über das Dienstverhalten der Frau V., Leiterin des Ref. 550 „Öffentlicher Gesundheitsdienst“.

Hintergrund:

Mein Schreiben vom 23.11.2005
Antwort des TLVwA vom 03.03.2006
Mein Schreiben vom 14.03.2006
Antwort des TLVwA vom 28.04.2006.

Mit meinem Schreiben vom 23.11.2005 hatte ich Einspruch gegen eine mögliche Zwangsimpfung bezüglich Vogelgrippe eingelegt, sowie um Bereitstellung des H5N1-Virusnachweises gem. den Kochschen Postulaten gebeten. Ich hatte argumentiert, dass ohne Vorliegen des Virusnachweises, eine Maßnahme gem. § 20 Abs. 6, 7 IfSG das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletze, sowie Einspruch dagegen ausnahmsweise schon im Voraus notwendig sei.

Mit Antwort vom 03.03.2006 wurde mein Einspruch von Frau V. als unbegründet zurückgewiesen, jedoch ohne Bereitstellung des H5N1-Virusbeweises, lediglich Zitierung einer Internetquelle.

Mit meinem erneuten Schreiben vom 14.03.2006 widersprach ich der Zurückweisung meines Einspruches vom 03.03.2006 mit dem Argument, dass ich keinen Beweis für den H5N1-Virus in der von Frau V. zitierten Quelle (www.rki.de [Infektionskrankheiten A-Z/ Vogelgrippe]) finden könne und ohne Erregernachweis eine mögliche Impfpflichtmaßnahme nicht durchführbar sei.

Mit Antwort vom 28.04.2006 ging Frau V. nicht auf meinen formalen Widerspruch vom 14.03.2006 ein. Stattdessen nannte Sie mir eine Fachpublikation (Subbarao K, u. a., 1998, Characterization of an avian influenza A [H5N1] virus isolated from a child with a fatal respiratory illness. Science 279:393-396) über die Isolierung des H5N1. In dieser Publikation konnte ich erneut keinen Nachweis für H5N1 gemäß den Kochschen Postulaten finden.

Ihre Mitarbeiterin hat somit erstens meinen formalen Widerspruch vom 14.03.2006 ignoriert. Diesem hätte Sie unter Vorlage einer Begründung abweisen oder stattgeben müssen.

Ihre Mitarbeiterin hat zweitens versucht, mich insofern irrezuführen, indem Sie mit Benennung einer Fachpublikation den Eindruck zu erwecken versuchte, der H5N1-Virus sei isoliert und ein ggf. behördliches Handeln gem. § 20 Abs. 6, 7 IfSG somit statthaft.

Unstreitig mangelt es dieser Fachpublikation jedoch, für jeden Laien offensichtlich, schon an einem elektronenmikroskopischen Foto des H5N1-Virus.

Aus oben genannten Gründen stelle ich gleichzeitig mit dieser Beschwerde den Antrag, meinem Einspruch gegen eine mögliche Zwangsimpfung bezüglich Vogelgrippe vom 23.11.2005, nunmehr stattzugeben.

Für Ihre Antwort bedanke ich mich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Christoph: 11.10.2006 20:20.

11.10.2006 15:03 Christoph ist offline Beiträge von Christoph suchen Nehmen Sie Christoph in Ihre Freundesliste auf
Elena Elena ist weiblich


Dabei seit: 06.06.2006
Beiträge: 287

RE: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Weimarer Verwaltungsbeamte Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

sueper Chtristoph.

Liebe Grüße
Elena
12.10.2006 12:38 Elena ist offline E-Mail an Elena senden Beiträge von Elena suchen Nehmen Sie Elena in Ihre Freundesliste auf
Christoph


Dabei seit: 21.07.2006
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RE: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Weimarer Verwaltungsbeamte Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Vielen Dank Elena.

Vielleicht sieht man sich in Bozen?

Christoph
12.10.2006 22:01 Christoph ist offline Beiträge von Christoph suchen Nehmen Sie Christoph in Ihre Freundesliste auf
Elena Elena ist weiblich


Dabei seit: 06.06.2006
Beiträge: 287

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Bozen ?????????? Wann, wie , was ist da ????
12.10.2006 22:23 Elena ist offline E-Mail an Elena senden Beiträge von Elena suchen Nehmen Sie Elena in Ihre Freundesliste auf
Christoph


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Elena, ich schreibe Dir eine private Nachricht.

Gruß
Christoph
13.10.2006 08:56 Christoph ist offline Beiträge von Christoph suchen Nehmen Sie Christoph in Ihre Freundesliste auf
Christoph


Dabei seit: 21.07.2006
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Hier die Antwort:

[ABSCHRIFT]

Absender:
Freistaat Thüringen
Thüringer Landesverwaltungsamt
Der Präsident


Unser Zeichen: 140
Weimar, 20.11.2006

Sehr geehrter Herr,

Ihre Dienstaufsichtsbeschwerde vom 11.10.2006 gegen meine Mitarbeiterin Frau V. beantworte ich wie folgt:

Mit der Beschwerde wenden Sie sich dagegen, dass Frau V. in ihrem Schreiben vom 28.04.2006 den von Ihnen so bezeichneten „Widerspruch“ vom 14.03.2006 ignoriert und zu Ihrer Irreführung eine Fachpublikation genannt habe, in der kein Nachweis über die Isolierung des H5N1-Virus enthalten sei.

Frau V. hat Ihr Schreiben vom 14.03.2006 zu Recht nicht als Widerspruch im Sinne von §§ 68 ff Verwaltungsgerichtsordnung gewertet. Ein solcher Widerspruch dient dazu, Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit eines Verwaltungsakts nachzuprüfen. Ein Verwaltungsakt liegt hier unstreitig nicht vor, da infolge des Auftretens des H5N1-Virus bislang keinerlei Zwangsmaßnahmen in Deutschland getroffen wurden. Es wurden auch noch keine Rechtsverordnungen im Sinne des § 20 Absatz 6 und 7 IfSG erlassen, so dass auch insoweit von Ihrer Seite kein Bedürfnis besteht, bereits jetzt Rechtsschutz einzuholen. Sie können erst dann Rechtsbehelfe einlegen, wenn eine konkrete Zwangsmaßnahme in Form eines Verwaltungsaktes getroffen wird. In diesem Zusammenhang verweise ich auf die an Sie gerichteten Ausführungen des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit, dass im Zusammenhang mit dem weltweiten Auftreten von Vogelgrippefällen keine Zwangsmaßnahmen in Form von Pflichtimpfungen für die deutsche Bevölkerung vorgesehen seien.

Eine förmliche Bescheidung Ihres „Einspruches“ kommt daher nach wie vor nicht in Betracht.

Der Vorwurf der Irreführung ist unhaltbar.

Der wissenschaftliche Nachweis eines Virus ist heute mit neuen, insbesondere molekular-biologischen Methoden, mit denen die genaue Struktur von Erregern und somit Viren erkannt werden kann, möglich. Die Ihnen im Schreiben vom 28.04.2006 von Frau V. genannte Fachpublikation befasste sich mit der Isolierung menschlicher Grippeviren sowie der Isolation und Charakteristik eines Influenzavirus sowie zur Isolation eines H5N1-Virus.

Die von Ihnen erbetenen elektronenmikroskopischen Fotos des H5N1-Virus sind als Anlage beigefügt. Die Aufnahmen erhielt Frau V. auf Hinweise des Friedrich-Löffler-Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts, deren fachlicher Rang in der medizinischen Forschung von Ihnen nicht angezweifelt werden dürfte.

Das Verhalten von Frau V. ist somit weder in dienstlicher noch in fachlicher Hinsicht zu beanstanden, so dass ich Ihre Dienstaufsichtsbeschwerde zurückweise.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan

[Anlagen: Ausdrucke der Internetseiten:

http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/arti...ck.asp?id=50340
http://de.wikipedia.org/w/index.php?titl...e&printable=yes ]

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Christoph: 04.02.2007 11:41.

28.11.2006 23:20 Christoph ist offline Beiträge von Christoph suchen Nehmen Sie Christoph in Ihre Freundesliste auf
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